Mehr als nur einen Blick hinter die Kulissen des Maximilianeums gibt es am Mittwoch, 10. Dezember, mit der Stimmkreisabgeordneten und stv. Vorsitzenden der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer-Stäblein. Sie lädt zu einer Führung durch den Bayerischen Landtag ein, die um 08:00 Uhr an der Westpforte des Landtags startet.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sichert der Landtagsabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein zu, dass die U-Bahn nach Martinsried verlängert wird. Die notwendigen Verträge sind soweit fertig, dass sie in den kommunalen Gremien vor Ort behandelt werden können.
Die CSU in Oberbayern und in der Landeshauptstadt München zieht beim geplanten Bau der 2. Stammstrecke an einem Strang: Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs der oberbayerischen und Münchner-CSU-Landtagsabgeordneten mit Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann.
Die entspannte Lernatmosphäre und hohe Quoten bei der Übernahme der Schüler in die Ausbildung überzeugten Kerstin Schreyer-Stäblein und Gudrun Brendel-Fischer, die beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule der CSU-Landtagsfraktion, sowie den Abgeordneten Michael Hofmann bei ihrem Besuch an der Mittelschule Insel Schütt im Zentrum von Nürnberg.
Es ist ungeheuerlich, wie die Grünen Eltern mit Kindern unter einen generellen Betrugsverdacht stellen. „Dieses Misstrauen der Grünen gegenüber Eltern, die ihre Kinder alleine zuhause betreuen, grenzt schon an einen ideologischen Klassenkampf. Wer mit solchen Feindbildern junge Eltern in eine kriminelle Ecke stellt, leistet einen unrühmlichen Beitrag zu einer kinderfeindlichen Gesellschaft. Wir sind die Partei, die hinter den jungen Eltern steht und deren Leistung anerkennen“, sagte Kerstin Schreyer-Stäblein, die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Im Übrigen sei es ihr völlig neu, dass sich die Grünen als Kämpfer gegen den Sozialmissbrauch profilierten wollten. „Wenn es um andere Bezieher von Sozialleistungen geht, haben die Grünen bislang auffallend selten ihren Verdacht von Missbrauchs artikuliert.“
www.br.de/nachrichten/betreuungsgeld-landtag-gruene-100.html
„Wir freuen uns über die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums eine neue Hubschrauberflotte für Heer und Marine anzuschaffen“, erklärte Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Damit setzte das Bundesministerium ein wichtiges Signal für den Innovationsstandort Deutschland und auch für die Soldatinnen und Soldaten, deren Schutz nur durch bestes Material garantiert werden könne.
„Der Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft – Unser Dorf soll schöner werden‘ ist eine der aktivsten Bürgerbewegungen Bayerns“, erklärt Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Brendel-Fischer hebt vor allem den hohen bürgerschaftlichen Leistungsanteil der bereits in 25. Auflage laufenden Initiative hervor.
Es war absolut richtig, den Hunger- und Durststreik von Asylbewerbern und Flüchtlingen in München heute durch Einsatzkräfte zu beenden. Zu diesem Fazit kommen Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Dr. Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher seiner Fraktion.
Auf Einladung von Kathrin Alte, der stellvertretenden Kreisvorsitzenden des FU-Kreisverbands Ebersberg, war Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL zu Gast bei der Kreisversammlung. Als eine der beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule berichtete Schreyer-Stäblein hier über die Ergebnisse betreffend Grund- und Förderschulen.
Dr. Theo Waigel war diese Woche zu Gast beim Politischen Club der CSU-Fraktion. Er sprach zum Thema "25 Jahre Mauerfall".
(Foto Holger Prawitt)
Kerstin Schreyer-Stäblein sprach über 25 Jahre Mauerfall, die 10H-Regelung sowie Flüchtlinge in Bayern.
Auf dem Bild mit CSU Ortsvorsitzender Kerstin Tschuck und Kerstin Schreyer-Stäbleins Mentees. Kerstin Schreyer-Stäblein stellte in Garching bei München verschiedene Möglichkeiten eines Ganztagsangebotes an Schulen vor.
„Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs stärkt das Parlament in seinen Untersuchungsrechten. Sie stellt klar, dass auch das Handeln der Staatsanwaltschaften als Teil der Exekutive durch den Bayerischen Landtag kontrolliert werden kann.“ Mit diesen Worten zeigte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Jürgen W. Heike erfreut über die heutige Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Das Gericht hatte über die Verfassungsbeschwerde gegen die Einsetzung des Untersuchungsausschusses Labor zu urteilen. Heike hatte den Bayerischen Landtag als Prozessvertreter in dem Verfahren vertreten.
Der Bayerische Landtag hat das Gesetz der Staatsregierung zur 10H-Regelung bei Windkraftanlagen verabschiedet. Das Gesetz schreibt größere Abstände zwischen Windrädern und Wohngebäuden vor: Der Abstand eines Windrades zur nächsten Wohnbebauung muss künftig das Zehnfache der Höhe betragen. Die 10H-Regelung soll künftig dafür sorgen, dass Windkraftanlagen mit einem geringeren Abstand als 10H nicht gegen den Willen der Bevölkerung in der Nähe der Wohnbebauung errichtet werden. Gerade für die Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Schäftlarn sind die folgenden Auszüge aus der Debatte im Plenum sicher spannend.
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Redebeitrag 1
Redebeitrag 2
In seiner Plenarsitzung hat der Bayerische Landtag in 3. Lesung den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung mit den Stimmen der CSU beschlossen, wonach die Mindestabstände von Windrädern zur Wohnbebauung auf das Zehnfache ihrer Höhe festgeschrieben werden. Kerstin Schreyer-Stäblein, Landtagesabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zeigt sich erfreut über die Zustimmung im Plenum: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.“ Je höher eine Windkraftanlage, desto größer muss nun der Abstand zur Wohnbebauung sein (10-fache Höhe).
Bundesweit einheitliche Gesetzesvorgaben für Kitas lehnt die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag entschieden ab. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll heute vom Bayerischen Landtag beschlossen werden. „Wir in Bayern haben in den zurückliegenden zehn Jahren massiv in unsere Einrichtungen investiert. Eine gesetzliche Einmischung würde der hohen Qualität auf Grund der zusätzlichen Bürokratie sicher schaden“, sagte Kerstin Schreyer Stäblein, die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. „Außerdem werden wir nicht zulassen, dass die Länderhoheit bei der frühkindlichen Bildung in Frage gestellt und der Föderalismus dadurch ausgehöhlt wird“, so Schreyer-Stäblein weiter.
