Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Kerstin Schreyer-Stäblein und Joachim Unterländer: Grüne torpedieren Vereinbarkeit von Familie und Beruf – CSU-Fraktion will engagierte Männer in der Familienarbeit stärken

„Gute Familienpolitik zeichnet sich unter anderem dadurch aus, Zeit für Familie und Erfolg im Beruf gleichzeitig zu ermöglichen. Das gilt nicht nur für Frauen, sondern auch für Männer, die sich stärker für ihre Kinder engagieren wollen“, verdeutlicht Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Daher zeigt sich Schreyer-Stäblein überrascht, dass sich die Grünen heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags nicht dazu durchringen konnten, die Rolle der Männer in der Familienarbeit zu stärken.

Erwin Huber: 10 H-Regelung für Windkraftanlagen stärkt Bürgerbeteiligung

CSU-Fraktion sieht Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gelassen entgegen

"Ziel der 10 H-Regelung für Windkraftanlagen ist es, den Kommunen beim Windkraftausbau mehr Verantwortung zu geben und somit die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu stärken“, verdeutlicht Erwin Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Die Klage gegen 10 H ist daher eine Klage gegen mehr Bürgerbeteiligung.“ Da sie sich im Rahmen der sogenannten Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch bewege, die kommunale Selbstverwaltung stärke und den Ausbau der Windkraft nur teilweise auf andere Genehmigungsgrundlagen stelle, sei sie verfassungskonform. „Der juristische Sturmlauf der Opposition wird ins Leere verwehen“, ist sich Huber sicher.

Schreyer-Stäblein, MdL besucht Nachbarschaftshilfe Taufkirchen

Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL besuchte als zuständige Stimmkreisabgeordnete die Nachbarschaftshilfe in Taufkirchen. Geschäftsführerin Frau Andrea Schatz und 1. Vorsitzende Frau Gabriele Eggers berichteten dabei über die Menge an Aktivitäten und über das ausgeprägte ehrenamtliche Engagement, das in der Nachbarschaftshilfe geleistet wird.

Kerstin Schreyer-Stäblein: Vorschlag nach Offenlegung aller Gehälter stammt aus Absurdistan – SPD-Ministerin Schwesig säht Misstrauen und Neid

„Diesen Vorschlag aus Absurdistan werden wir auf keinen Fall mittragen“, macht Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur Forderung von SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig deutlich. Schwesig plant laut „Spiegel“ ein Gesetz zur Offenlegung der Gehälter möglichst aller deutschen Beschäftigten.

Dr. Otto Hünnerkopf und Michael Brückner: Grüne kopieren Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion trotz eigener Enthaltung – Gentechnik-Anbauverbot schon längst gefordert

Die Formulierungen im Dringlichkeitsantrag „Gentechnik-Anbauverbot bundesweit durchsetzen“ der Grünen-Landtagsfraktion zum heutigen Plenum lassen die Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stutzen. Sie stammen nämlich fast eins zu eins aus dem Antrag „nationales Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen umsetzen“ (Drucksache 17/5010) der Landtags-CSU von Ende Januar.

Dr. Florian Herrmann: Mit digitaler Spurensicherung Verbrechensbekämpfung verbessern – Bundesjustizminister soll Entwurf vorlegen

„Telekommunikationsdaten sind nicht nur für die Verfolgung von Terroristen notwendig. Sie ermöglichen auch die Aufklärung wesentlich häufiger vorkommender schwerer Straftaten“, so die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in einem Dringlichkeitsantrag. Bei diesen Straftaten handelt es sich beispielsweise um Mord, Kinderpornografie, Computerbetrug oder Hackerangriffe. Eine digitale Spurensicherung würde die Möglichkeiten der Ermittlungen deutlich erweitern.

Terminankündigung: Diskussionsabend zum Thema Asyl mit Staatsministerin Müller

Im Rahmen eines Diskussionsabends werden die zuständige Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, Emilia Müller, MdL und die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL zum Thema Asyl in Siegertsbrunn sprechen am

Mittwoch, 4. März 2015
19:00 Uhr
Gasthaus von Franz Inselkammer
Hohenbrunner Straße 8
85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Staatsministerin Emilia Müller wird einen Überblick über den Themenkomplex Asyl geben und für Fragen zur Verfügung stehen.

 


Quo vadis Cyber Security?

Podiumsdiskussion im Lesesaal des Bayerischen Landtags

Wie steht es um die IT-Sicherheit in Deutschland? Diese Frage stand im Fokus einer Podiumsdiskussion im Lesesaal des Bayerischen Landtags, an der rund 100 IT-Experten aus ganz Bayern teilnahmen.

Erwin Huber: 10H-Regelung für Windräder ist rechtskonform

„Die Änderung der Bayerischen Bauordnung mit der sogenannten 10H-Regelung nutzt den Spielraum, den das Bundesrecht den Ländern für die Genehmigung von Windkraftanlagen ausdrücklich gibt, passgenau aus“, stellt Erwin Huber, wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest.

Alles Gute zum Geburtstag Alois Glück!

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand dankt Alois Glück anlässlich seines 75. Geburtstag für seine Arbeit im Landtag und für die Menschen in Bayern.

Stimmkreisbüro Kerstin Schreyer

Parkstraße 19
82008 Unterhaching
Telefon : 089/66557816
Telefax : 089/66557818