Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Dr. Otto Hünnerkopf und Michael Brückner: Grüne kopieren Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion trotz eigener Enthaltung – Gentechnik-Anbauverbot schon längst gefordert
Die Formulierungen im Dringlichkeitsantrag „Gentechnik-Anbauverbot bundesweit durchsetzen“ der Grünen-Landtagsfraktion zum heutigen Plenum lassen die Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stutzen. Sie stammen nämlich fast eins zu eins aus dem Antrag „nationales Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen umsetzen“ (Drucksache 17/5010) der Landtags-CSU von Ende Januar.
Dr. Florian Herrmann: Mit digitaler Spurensicherung Verbrechensbekämpfung verbessern – Bundesjustizminister soll Entwurf vorlegen
„Telekommunikationsdaten sind nicht nur für die Verfolgung von Terroristen notwendig. Sie ermöglichen auch die Aufklärung wesentlich häufiger vorkommender schwerer Straftaten“, so die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in einem Dringlichkeitsantrag. Bei diesen Straftaten handelt es sich beispielsweise um Mord, Kinderpornografie, Computerbetrug oder Hackerangriffe. Eine digitale Spurensicherung würde die Möglichkeiten der Ermittlungen deutlich erweitern.
Traditionelles Fischessen bei der FU Kösching-Kasing-Bettbrunn
Schreyer-Stäblein spricht über Asylpolitik
Beim traditionellen Fischessen der FU Kösching-Kasing-Bettbrunn im Landkreis Eichstätt sprach Kerstin Schreyer-Stäblein am Freitag Abend vor rund 60 Zuhörern über Asylpolitik.
Terminankündigung: Diskussionsabend zum Thema Asyl mit Staatsministerin Müller
Im Rahmen eines Diskussionsabends werden die zuständige Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, Emilia Müller, MdL und die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL zum Thema Asyl in Siegertsbrunn sprechen am
Mittwoch, 4. März 2015
19:00 Uhr
Gasthaus von Franz Inselkammer
Hohenbrunner Straße 8
85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn
Staatsministerin Emilia Müller wird einen Überblick über den Themenkomplex Asyl geben und für Fragen zur Verfügung stehen.
Rückblick auf den CSU Neujahresempfang in Sauerlach
Gemeinsam mit Markus Hoffmann, Bernd Posselt und Ulrike Beck
Dr. Florian Herrmann nach Treffen mit Ungarischem Generalkonsul: Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo gemeinsam stoppen
„Ungarn braucht dringend finanzielle und personelle Unterstützung durch die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX“, stellt von Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach einem Treffen mit dem neuen Ungarischen Generalkonsul Gábor Tordai-Lejkó heute in München fest.
Thomas Kreuzer: Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Kosovo nimmt dramatische Ausmaße an – Ziel ist Zurückführung nach maximal drei Wochen
„Die Situation hat sich dramatisch zugespitzt“, beschreibt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Explosion der Zahl der Flüchtlinge aus dem Kosovo. Täglich wandern rund 1.000 Kosovaren aus ihrer Heimat ab, praktisch ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen.
Quo vadis Cyber Security?
Podiumsdiskussion im Lesesaal des Bayerischen Landtags
Wie steht es um die IT-Sicherheit in Deutschland? Diese Frage stand im Fokus einer Podiumsdiskussion im Lesesaal des Bayerischen Landtags, an der rund 100 IT-Experten aus ganz Bayern teilnahmen.
Erwin Huber: 10H-Regelung für Windräder ist rechtskonform
„Die Änderung der Bayerischen Bauordnung mit der sogenannten 10H-Regelung nutzt den Spielraum, den das Bundesrecht den Ländern für die Genehmigung von Windkraftanlagen ausdrücklich gibt, passgenau aus“, stellt Erwin Huber, wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest.
Alles Gute zum Geburtstag Alois Glück!
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand dankt Alois Glück anlässlich seines 75. Geburtstag für seine Arbeit im Landtag und für die Menschen in Bayern.
Johannes Hintersberger und Alex Dorow: Bundeswehr noch tiefer in Gesellschaft veranker
„Der ´Staatsbürger in Uniform` erfüllt die Aufträge des Parlaments unter Einsatz von Leib und Leben.
Markus Blume und Sandro Kirchner: Energiedialog war Riesenerfolg – Jetzt muss auf Bundesebene verhandelt werden
Zum Abschluss des Energiedialogs der Bayerischen Staatsregierung ziehen Markus Blume und Sandro Kirchner, die beiden Vertreter der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, ein durchweg positives Fazit. „Der Energiedialog war ein Riesenerfolg. Staatsministerin Ilse Aigner und die Teilnehmer haben damit ihre Hausaufgaben für Bayern gemacht und die Weichen für eine gelingende Energiewende gestellt“, sagen Blume und Kirchner, beide Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags.
Schreyer-Stäblein begrüßt Aufhebung des Planungsstopps für die B 15 neu
Eine Weiterführung der B 15 als eine leistungsfähige Bundesstraße für den überregionalen Verkehr und eine Anmeldung der wichtigen Entlastungsstraße zum neuen Bundesverkehrswegeplan wird von Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL ausdrücklich begrüßt.
Dr. Martin Huber und Dr. Gerhard Hopp: Ehrenamt nicht unnötig erschweren – Junge Gruppe kritisiert Bundesfinanzminister Schäuble
„Wer sich im Ehrenamt engagiert, soll seine Fahrtkosten wie in der bisherigen Form steuerlich geltend machen können“, fordert Dr. Martin Huber, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Junge Gruppe stellt sich damit gegen einen Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
KWA Neujahrsempfang in der Hauptverwaltung in Unterhaching mit Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL
Hier der Link zum Bericht vom Neujahrsempfang des Kuratoriums Wohnen im Alter mit Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL:
www.kwa.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/meldung/datum/2015/01/28/kwa-ist-bunt-und-international-1/
Gerhard Waschler: Chef des Deutschen Philologenverbandes verschweigt mit seiner Kritik die vorgesehenen Verbesserungen für Gymnasien in der Pilotphase der Mittelstufe plus
Pressemitteilung Für Erstaunen und auch Kopfschütteln in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sorgte die Kritik von Heinz-Peter Meidinger, dem Vorsitzenden des Deutschen Philologenverbandes an der geplanten „Mittelstufe Plus“ für bayerische Gymnasien.
28.1.2015