Aktuelles

CSU-Landtagsfraktion trauert um Hubert Aiwanger – Politiker mit Herzblut für Bayern

Die CSU-Landtagsfraktion trauert um Hubert Aiwanger.

Drohnenabwehr und Infrastrukturschutz: Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer zu Gast bei DEFCOM

Grünwald. Wie gut sind Deutschland und Bayern auf neue Bedrohungen durch Drohnen, Spionage und Angriffe auf kritische Infrastruktur vorbereitet? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer bei einem Austausch mit der DEFCOM Holding GmbH am Unternehmenssitz in Grünwald.

Zwischen Backstube und Roboterarm: Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer besucht Akademie des Bayerischen Bäckerhandwerks in Gräfelfing

Gräfelfing. Wie lassen sich traditionelle Handwerkskunst und moderne Technik miteinander verbinden? Dieser Frage ging die Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer bei einem Besuch der Akademie des Bayerischen Bäckerhandwerks in Gräfelfing nach. Im Gespräch mit Akademieleiter Daniel Wolf und Stephan Kopp, Geschäftsführer des Landes-Innungsverbands des bayerischen Bäckerhandwerks, informierte sich die bayerische CSU-Politikerin über die Ausbildung und die aktuellen Herausforderungen der Branche.

Zu Besuch im Maximilianeum

Auf Einladung durch die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion, Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, haben die „Women of Würmtal“ kürzlich den Bayerischen Landtag besichtigt. Die „Women of Würmtal“ sind ein Unternehmerinnen-Netzwerk, bestehend aus Unternehmerinnen aus den Würmtal-Gemeinden Gräfelfing, Krailling, Neuried und Planegg.

Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL: CSU-Parteitags spricht sich für ein „Recht auf Vergessen werden“ aus

Gemeinsam mit den Abgeordneten Daniel Artmann, Susanne Hierl, Thomas Huber, Thomas Pirner, Bernhard Seidenath, Dr. Wolfgang Stefinger und Peter Wachler hat Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer den Antrag „Recht auf Vergessen“ für Krebsüberlebende jetzt!“ gestellt. Dieser Antrag, der sowohl von Gesundheitsministerin Judith Gerlach als auch von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die kürzlich ihre überstandene Krebserkrankung öffentlich gemacht hat, unterstützt wurde, ist am CSU-Parteitag von den Delegierten beschlossen worden.

Wohnungsbau statt Vergesellschaftung – Wohnungsunternehmen setzen auf Bayern

 Sondersitzung im Bayerischen Landtag: Führende Wohnungsunternehmen diskutieren mit dem Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr über Investitionssicherheit und die Folgen der Berliner Vergesellschaftungspläne. 

CSU-Landtagsfraktion zum kommunalen Finanzausgleich: Bayern bleibt verlässlicher Partner. Kommunen brauchen Spielräume und mehr Vertrauen

 Freistaat und Kommunen haben sich heute auf die Eckpunkte des kommunalen Finanzausgleichs für 2027 verständigt. Für die CSU-Landtagsfraktion ist klar: Bayern steht fest an der Seite seiner Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden. Mit insgesamt 13,59 Milliarden Euro steigt der kommunale Finanzausgleich gegenüber 2026 um eine Dreiviertelmilliarde. Damit setzt der Freistaat gerade in finanziell schwierigen Zeiten ein starkes Zeichen für Verlässlichkeit und kommunale Handlungsfähigkeit.

CSU-Fraktion will Patientenrechte stärken: Schwer geschädigte Patienten dürfen nicht durchs Raster fallen

 Die CSU-Landtagsfraktion fordert die Einführung eines bundesweiten Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds für Menschen, die nach einer medizinischen Behandlung schwere gesundheitliche Schäden erlitten haben, aber keinen Haftungsanspruch nachweisen können. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag soll morgen im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen werden. Vorgesehen ist zunächst ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt, um Erfahrungen mit einer unbürokratischen, zielgerichteten Unterstützung zu sammeln.

Wer Wohnungsbau will, muss Eigentum schützen: CSU-Fraktion lädt Wohnungsunternehmen in den Landtag ein – Berlin vertreibt Investoren, Bayern heißt sie willkommen

 Die Pläne von Linken, SPD und Grünen in Berlin, die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen weiter voranzutreiben, senden ein fatales Signal an den gesamten deutschen Wohnungsmarkt. Statt auf Neubau, Investitionen und partnerschaftliche Lösungen zu setzen, erklärt die Hauptstadt private Wohnungsunternehmen politisch zum Feindbild.
Für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist klar: Bayern muss ein deutliches Gegensignal setzen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr, Jürgen Baumgärtner, kündigt deshalb eine Sonderausschusssitzung an und will die fünf größten Immobilienhalter und Unternehmen der Wohnungswirtschaft einladen, zum Beispiel Vonovia.

CSU-Landtagsfraktion: K.O.-Tropfen härter bestrafen, Gesetzeslücke endlich schließen

 Die AG Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert schnelle gesetzliche Verschärfungen beim Einsatz von K.O.-Tropfen zu sexuellen Zwecken. Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, dass K.O.-Tropfen nach derzeitiger Rechtslage nicht als gefährliches Werkzeug im Sinne des Strafgesetzbuches gelten. Angesichts dieser Rechtsprechung besteht aus Sicht der CSU-Fraktion dringender Handlungsbedarf.

Hilfe direkt aufs Konto – CSU-Fraktion fordert smarten Direktauszahlungsmechanismus für alle

Staatliche Unterstützung muss schnell, zielgenau und ohne bürokratische Umwege ankommen. Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, den bestehenden Direktauszahlungsmechanismus des Bundes konsequent weiterzuentwickeln und flächendeckend nutzbar zu machen. Konkret soll die Hinterlegung einer IBAN im zentralen Bürgerkonto in Verbindung mit der Steuer-ID flächendeckend vorangetrieben und eine automatisierte Aktualisierung der Bankverbindung ermöglicht werden. Zudem soll der Mechanismus so ausgebaut werden, dass nicht nur pauschale, sondern auch zielgruppenspezifische und einkommensabhängige Zahlungen möglich sind – und das auch für zeitlich begrenzte Hilfs-, Entlastungs- und Krisenmaßnahmen. Datenschutz, Datensicherheit und Missbrauchsschutz haben dabei oberste Priorität.

CSU-Fraktion: Geschlossen für Olympia – Bayerischer Landtag setzt mit interfraktionellem Antrag ein starkes Signal für München

 Die CSU-Landtagsfraktion hat sich mit einem interfraktionellen Antrag für die weitere intensive Unterstützung der Münchner Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 eingesetzt. Mit der gemeinsamen Initiative aller Landtagsfraktionen – CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD – sendet der Bayerische Landtag ein klares Signal: Bayern steht geschlossen hinter dieser historischen Chance für München und den gesamten Freistaat.

Hintergrund des Antrags ist die Entscheidung der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) vom 26. September 2026, München als nationalen Bewerbungsstandort für Olympische und Paralympische Spiele auszuwählen. Der gemeinsame Antrag betont, wie wichtig auch im weiteren Verfahren die enge Zusammenarbeit zwischen Freistaat und Landeshauptstadt München ist, damit die notwendigen Abstimmungen zwischen DOSB, Bund, Freistaat und Stadt – insbesondere zur gemeinsamen Finanzierungsverantwortung und erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen – weiterhin zügig vorangehen.

Landschaftspflege sichert Wasser und Artenvielfalt: CSU-Fraktion würdigt die Arbeit der Landschaftspflegeverbände

 Unter dem Motto „Wasser sichern – Landschaft gestalten“ steht der diesjährige Bayerische Landschaftspflegetag am 12. Oktober 2026. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag würdigt die wichtige Arbeit der bayerischen Landschaftspflegeverbände, die gemeinsam mit Behörden, Kommunen, Landwirten, Grundeigentümern und Naturschützern den Erhalt der biologischen Vielfalt und die nachhaltige Entwicklung unserer Kulturlandschaft voranbringen.

Die zunehmenden Herausforderungen durch Trockenperioden, Starkregen und Hochwasser machen deutlich, wie wichtig ein leistungsfähiger natürlicher Wasserhaushalt ist. Intakte Böden, Feuchtflächen, naturnahe Gewässer, Hecken und Feldgehölze können dazu beitragen, Wasser in der Landschaft zurückzuhalten und wertvolle Lebensräume zu erhalten. Die Landschaftspflegeverbände leisten hierzu einen wichtigen praktischen Beitrag und verbinden Naturschutz mit den Bedürfnissen der Menschen vor Ort.

CSU-Fraktion: Energiepolitik für Bayern muss verlässlich, bezahlbar und praxistauglich sein

 Anhörung im Wirtschaftsausschuss zeigt die Vorreiterrolle Bayerns beim Ausbau Erneuerbarer Energien

Vorbeugen und Gesundheit stärken: CSU-Fraktion setzt auf Prävention statt Reparaturmedizin

 Am 12. Oktober 2026 steht in ganz Bayern die Prävention im Mittelpunkt. Der Bayerische Präventionstag macht sichtbar, wie vielfältig Gesundheitsvorsorge heute ist. Auch die CSU-Landtagsfraktion unterstützt das Ziel, Gesundheit zu stärken, bevor Krankheit entsteht.

CSU-Fraktion: Energiepolitik für Bayern muss verlässlich, bezahlbar und praxistauglich sein

 Anhörung im Wirtschaftsausschuss zeigt die Vorreiterrolle Bayerns beim Ausbau Erneuerbarer Energien

Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, besucht KWA Stift am Parksee

Seit Jahrzehnten prägt das KWA Stift am Parksee die Ortsmitte von Unterhaching. Auch die Stimmkreisabgeordnete Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, hat eine tiefe Verbindung zu diesem Haus: „Ich habe während Schule und Studium elf Jahre im Stift am Parksee gejobbt und in dieser Zeit auch ein Jahr im Haus gelebt. Meine Mutter hat hier ihren letzten Lebensabschnitt verbracht und wurde auf ihrer letzten Reise von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern professionell und liebevoll betreut.“ Auch auf Grund dieser engen Verbindung hat die Landtagsabgeordnete und KWA-Aufsichtsrätin nun dem Wohnstift einen Besuch abgestattet um die neue Stiftsdirektorin Stefanie Schubert kennen zu lernen.

Sozialstaat sichern, Zivilgesellschaft stärken: Gipfel zwischen CSU-Landtagsfraktion und Freier Wohlfahrtspflege mit klarer Botschaft an Berlin

 Nach dem Gipfel der CSU-Landtagsfraktion und Vertretern der Freien Wohlfahrtspflege in Bayern steht fest: Gesundheit, Pflege und Daseinsvorsorge müssen endlich Priorität auf der politischen Agenda in Berlin haben. Einigkeit besteht darin, dass soziale Einrichtungen und Angebote eine unverzichtbare Säule der Daseinsvorsorge sind, und darin, dass sie gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten verlässliche politische Unterstützung brauchen. Ein Thema des Gesprächs war das Pflegeneuorientierungsgesetz, die darin geplante Begrenzung der Vergütungssteigerungen bei Pflegesätzen und -vergütungen sowie die Auswirkungen des Gesetzes auf Menschen mit Behinderungen. Außerdem ging es um die Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen für Träger und Einrichtungen sowie die Beratungs- und Integrationsrichtlinie IV. 

HERZSICHER AED-Register für Bayern: Testphase offiziell gestartet

Neues Register soll verlässlichen Überblick über Defibrillatoren schaffen und als Modell für ganz Deutschland dienen

Vertreterinnen und Vertreter der CSU-Landtagsfraktion, der Björn Steiger Stiftung und der Deutschen Herzstiftung haben heute im Kloster Banz die Testphase des HERZSICHER AED-Registers für Bayern gestartet. Ziel ist ein landesweites, einheitliches und leistungsfähiges Register, das Standorte und wichtige Informationen zu automatisierten externen Defibrillatoren (AED) zentral erfasst und für Nutzerinnen und Nutzer zugänglich macht. Das Register könnte damit perspektivisch als Modell für eine bundesweite Lösung dienen. 

Kerstin Schreyer, MdL, besucht mit den Bürgermeistern und CSU-Gemeinderätinnen und CSU-Gemeinderäten aus Brunnthal, Taufkirchen und Unterhaching das TUM-Department für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie

Im Oktober 2018 hat das Bayerische Kabinett die bayerische Raumfahrt-Strategie „Bavaria One“ beschlossen, gesamt sollen mehr als 700 Millionen Euro investiert werden, um Bayern zu Europas Nr. 1 in der Luft- und Raumfahrt weiterzuentwickeln. Das Programm sorgte damals für Hohn und Spott, acht Jahre später, in einer geopolitisch anderen Welt, sieht des Sachverhalt ganz anders aus. Kerstin Schreyer: „Ministerpräsident Markus Söder hatte damals einen guten Riecher, die Investitionen in die Luft- und Raumfahrt waren goldrichtig. Es geht stetig voran mit Bavaria One.“