Gestern haben wir uns als Arbeitskreis für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag intensiv mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder über die Themen unseres Arbeitskreises ausgetauscht.
Rund 100.000 Menschen in Bayern leben mit einer Sehbeeinträchtigung oder sind von einer Augenerkrankung bedroht. Für diese Menschen ist der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e. V. (BBSB) Solidargemeinschaft, Selbsthilfeorganisation und Interessenvertretung.
Seit dem 1. Mai ist Dr. Sebastian Thoma 1. Bürgermeister der Gemeinde Taufkirchen. Der promovierte Physiker und IT-Experte übernahm die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Ullrich Sander, der nach zwölf Jahren nicht mehr zur Wahl stand.
Initiiert von unserem Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek, Andreas Bühl, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, und Christian Hartmann, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, bringt das Treffen die drei Freistaaten Bayern, Sachsen und Thüringen zusammen.
Im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums arbeitet BioM seit fast 30 Jahren daran in Martinsried ein einzigartiges Ökosystem in Medizin und Biotechnologie für Innovation, Wachstum und Wertschöpfung in Bayern zu schaffen.
Dank medizinischer Fortschritte überleben heute immer mehr Menschen eine Krebserkrankung und können ein gesundes, selbstbestimmtes Leben führen. Dennoch erleben viele Krebsüberlebende auch Jahre nach ihrer Genesung Benachteiligungen – etwa beim Abschluss von Versicherungen, der Aufnahme von Krediten oder in anderen Lebensbereichen, bspw. bei dem Wunsch nach Adoption eines Kindes oder bei Verbeamtungen.
Die Vereinspauschale ist seit vielen Jahren ein bewährtes Mittel des Freistaats, um die Schützen- und Sportvereine in Bayern zu unterstützen.
Seit vielen Jahren darf ich auf ein engagiertes und verlässliches Büroteam zählen. Diese langjährige Zusammenarbeit ist für mich alles andere als selbstverständlich und bildet eine wichtige Grundlage für unsere tägliche Arbeit.
Seit jeher trennen die Bahngleise die beiden Ortsteile Höhenkirchen und Siegertsbrunn der Gemeinde Höhenkirchen-Siegertsbrunn. Wenn der Übergang in der Bahnhofsstraße geschlossen ist, ist der andere Ortsteil nur schwer erreichbar – und das ist der Bahnübergang sehr oft, aufgrund des 20-Minuten-Taktes der S-Bahn.
Professionelles Projektmanagement gewinnt angesichts der zunehmenden Digitalisierung, komplexer Investitionsvorhaben und steigender Anforderungen an Wirtschaft und öffentliche Verwaltung immer mehr an Bedeutung. Fachwissen, praxiserprobte Methoden und qualifizierte Weiterbildung sind dabei entscheidende Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung von Projekten.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat mit einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung aufgefordert, ein ressortübergreifendes Sofortprogramm „Bayern schneller ans Netz" aufzulegen. Ziel ist es, drängende Engpässe bei Netzanschlüssen zu beseitigen, die Energiewende aktiv mit dem Ausbau der Stromnetze zu koordinieren und so den Wirtschaftsstandort Bayern zu sichern. Denn eines ist klar: Neue Erzeugungsanlagen, Speicher, Industrievorhaben, Rechenzentren und kommunale Wärmeprojekte können ihre Potenziale nur dann entfalten, wenn die nötige Netzinfrastruktur rechtzeitig zur Verfügung steht.
Um die Haupt- und Ehrenamtlichen von Feuerwehr, Hilfsorganisationen und THW, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, Reservisten und Kräfte von Polizei und Justiz zu würdigen, haben CSU und Freie Wähler einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht. Das Ziel: Die Einführung eines „Bayerischen Uniformtags“. Er soll jährlich auf freiwilliger Basis unter Schirmherrschaft der Staatsregierung und in Absprache mit den Arbeitgeberverbänden stattfinden.
Der Freistaat setzt seinen konsequenten Kampf gegen unnötige Bürokratie fort. Heute wird das Fünfte Modernisierungsgesetz erstmals im Plenum des Bayerischen Landtags beraten. Das Ziel: Verwaltungsverfahren sollen schneller, digitaler und effizienter werden, Bürgerinnen und Bürger im Alltag spürbar entlastet und Investitionen besser planbar werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt diesmal auf der Modernisierung von Verwaltungsverfahren, weniger Nachweispflichten und schnelleren Genehmigungen.
Das bayerische Kabinett hat heute das digitale Baugenehmigungsverfahren beschlossen und damit ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, betont der stellvertretende baupolitische Sprecher der CSU-Fraktion Josef Schmid:
Die Fraktionsvorstände von CSU und FREIEN WÄHLERN im Bayerischen Landtag haben sich in Kloster Irsee zu einer zweitägigen Klausurtagung getroffen. Dabei ging es sowohl um die strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre bis zur Landtagswahl 2028 als auch um aktuelle politische Schwerpunkte und das parlamentarische Miteinander im Landtag.
Die CSU-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit den übrigen demokratischen Fraktionen einen interfraktionellen Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, umfassend über die Situation von Kindern und Jugendlichen mit Zöliakie in bayerischen Betreuungs- und Schuleinrichtungen zu berichten.
„In der letzten Sitzung des Bayerischen Ministerrats hat Staatsminister Markus Blume über den erfolgreichen Ausbau des TUM-Departments of Aerospace and Geodesy berichtet.“ So die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis München, Maximilian Böltl und Kerstin Schreyer: „Mit dem Department Aerospace and Geodesy entsteht in unserem Heimatlandkreis ein internationaler Forschungsstandort mit Strahlkraft. Diese Entwicklung kommt nicht von allein: Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, bringen die richtigen Partner zusammen und treiben das Projekt mit Nachdruck voran. Das Department ist ein Gewinn für Bayern und ganz besonders für den Landkreis München.“
Ich bin stolz: Der Landkreis München ist die Gründerregion Nr. 1 – noch vor der Stadt München! 🚀
1972 wurde die Bayerische Landesstiftung gegründet. Seit der Gründung der Stiftung wurden im kulturellen und sozialen Bereich über 13.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 718 Millionen Euro bezuschusst.
Mit der Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes wird die Kindertagesbetreuung in Bayern auch künftig verlässlich, planbar und praxistauglich aufgestellt. Der Freistaat investiert dafür bis 2030 fast drei Milliarden Euro zusätzlich in das Kita-System, womit die staatliche Betriebskostenförderung um rund 25 Prozent steigt.