350 Jahre Schloß Nymphenburg
Kerstin Schreyer-Stäblein beim 350. Geburtstag von Schloss Nymphenburg mit Seiner Königlichen Hoheit Herzog Franz von Bayern, Staatsminister Dr. Markus Söder und Landtagskollegen Thomas Huber
Kerstin Schreyer-Stäblein beim 350. Geburtstag von Schloss Nymphenburg mit Seiner Königlichen Hoheit Herzog Franz von Bayern, Staatsminister Dr. Markus Söder und Landtagskollegen Thomas Huber
Staatsministerin Christine Haderthauer hat erklärt, dass sie sich aufgrund der öffentlichen und medialen Diskussion über die früheren geschäftlichen Aktivitäten der Firma Sapor nicht mehr in der Lage sieht, sich voll auf ihre Aufgabe als Leiterin der Bayerischen Staatskanzlei zu konzentrieren.
Bei ihrem Besuch der Polizeiinspektion 46 wurde Frau Schreyer-Stäblein, MdL sehr freundlich von Herrn Janscha und Herrn Mifka empfangen. Bei Weißwürsten und Brezen konnte Herr Janscha, der seit 11 Jahren die Polizeiwache in Planegg leitet, mit überwiegend positiven Entwicklungen aufwarten.
Die Opposition drängt darauf eine Sondersitzung zu den Vorwürfen an Staaatsministerin Haderthauer einzuberufen. Kerstin Schreyer-Stäblein dazu im Bayerischen Rundfunk: "Es gibt keine neuen Fakten und somit keine Notwendigkeit für eine Sitzung vor der regulären Plenarsitzung am 30. September."
Viele Informationen über das vielfältige Tätigkeitsfeld habe sie bereits im Vorfeld über den „Isar-Anzeiger“ erfahren. Hier publiziert der Erste Polizeihauptkommissar Aigner wöchentlich aus dem Einsatztagebuch. Vor Ort, in der Dienststelle in der Tölzer Straße, gab Aigner der Abgeordneten Schreyer-Stäblein Einblick in den Inspektionsbereich.
Mehrere Dutzend Beamtinnen und Beamte sind für Grünwald, Pullach, Baierbrunn, Straßlach-Dingharting und Schäftlarn im Einsatz. Laut Andreas Aigner ist die Truppenstärke ausreichend, um für die örtliche Bevölkerung die notwendige Schutzfunktion einzunehmen. Er bemängelte jedoch, dass zu wenig Mitarbeitende aus dem „Mittelbau“ stammen. Aigner hat viele junge und viele ältere Kollegen. Die einen verfügen über wenig Diensterfahrung, andere sind schon sehr lange bei der Bayerischen Polizei, wobei jedoch viele der erfahrenen Beamten nicht mehr (die meisten Polizeihauptmeister nicht mehr) im reinen Streifendienst eingesetzt werden können (tätig sind.)
Eines der Hauptaugenmerke der Grünwalder Polizei ist die Jugend- und Präventionsarbeit. Im Inspektionsgebiet gibt es einige wenige Jugendzentren, da diese nicht sonderlich gut von Jugendlichen angenommen werden ist der Schwerpunkt der Jugend- und Präventionsarbeit in den Kindergärten und Schulen des Dienstbereiches. Hingegen ein „Renner“ war der diesjährige Tag der offenen Tür, wo zahlreiche Besucher – auch aus der Politik – die Möglichkeit wahrgenommen haben, mehr von ihrer Polizeiwache zu erfahren. Hier konnte viel positive Werbung für die Polizei und ihre Beamten gemacht werden.
Inspektionsleiter Aigner äußerte gegenüber Schreyer-Stäblein den Wunsch nach Rückendeckung durch die Politik und ein klares Bekenntnisse der Parteien und Fraktionen, dass sie hinter der Polizei stehen. Bei negativen Vorkommnissen möge durch die Politik keine Verallgemeinerung kommuniziert werden. Als Beispiel nannte Aigner die Kriminalitätsentwicklung. Für ihn ist es ein grundsätzlicher Fehler, dieses Thema rein lokal zu sehen, wo doch die Täter überregional agieren würden. Die vielen Einbrüche in Pullach in den beiden letzten Monaten im vergangenen Jahr machte wieder deutlich, wie wichtig die Präsenz der Polizeistreifen in der Öffentlichkeit sei. Einen geforderten Sicherheitsdienst lehnt Aigner jedoch kategorisch ab.
Viele Drogendelikte, vor allem in Pullach und Grünwald, finden vermutlich eher im privaten Bereich satt, weswegen die Polizei hier nicht viele Möglichkeiten hat, Täter aufzugreifen. Auf ein Alkoholdelikt kommen nahezu zwei Drogendelikte. Aigner zeigte Schreyer-Stäblein auf, wo die Polizei beim Thema Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ansetzen müsse. Alkohol komme im Dienstbereich eher bei der Generation vor, die älter als 40 Jahre ist. Drogen sind mitunter ein Problem bei Menschen, die der Generation der 1968-er entstammt oder besonders junge sorglose Menschen. Vor allem Modedrogen seien ein Problem, die als Einstiegsdrogen oftmals in der Öffentlichkeit verharmlost werden. Aigner bat Schreyer-Stäblein sich dafür einzusetzen, dass ein klares Signal an die Bevölkerung geht: es darf keine Legalisierung dieser Drogen geben. Kamen 2012 auf 122 Drogenfahrten 81 mit Fahren unter Alkohol, so waren es im Jahr 2013 63 Drogenfahrten und 75 Alkoholfahrten. Eine hohe Aufklärungsquote sei vor allem nur durch ein sehr gut geschultes, motiviertes und qualifiziertes Personal möglich.
Pressemitteilung
20.08.2014
„Wir werden die Gefährdung unzähliger hochqualifizierter Arbeitskräfte und den damit verbundenen unwiderruflichen Abfluss von technologischer Kompetenz nicht einfach so hinnehmen“, so die CSU-Politikerin.
„Der wirtschaftliche Erfolg und die Innovationskraft Bayerns ist eng mit der Luft- und Raumfahrt sowie der wehrtechnischen Industrie verknüpft. Wir fordern deshalb Minister Gabriel auf, rasch ein Gesamtkonzept zu erstellen, Investitionen in Forschung und Entwicklung zu tätigen und Kooperationen mit der Bundeswehr und innovativen Unternehmen voranzutreiben“, betonte auch Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion.
Man dürfe einen Industriezweig, den man so mühsam über Jahrzehnte hinweg aufgebaut hat, nicht einfach abschaffen und sich damit in Zukunft wieder abhängig von anderen Nationen machen. „Unsere technologische Spitzenstellung dürfen wir nicht gefährden. Wir müssen auch in Zukunft in der Lage sein, modernstes Material und bestes Gerät für die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zu entwickeln“, so Schreyer-Stäblein.
O-Ton-Service
Kerstin Schreyer-Stäblein: "Unsere technologische Spitzenstellung dürfen wir natürlich auch nicht gefährden und wir müssen in der Zukunft auch in der Lage sein, modernstes Material und Geräte für die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zu entwickeln."Schwesigs Familienpolitik ist DDR 2.0
Zu den familienpolitischen Vorstellungen der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig kommentiert die Vorsitzende der CSU-Familienkommission, Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL:
„Schwesig fordert eine fixe 32-Stundenwoche für Eltern, bezeichnet befristete Arbeitsverträge als Anti-Baby-Pille, sieht die Arbeitstätigkeit beider Elternteile und die staatliche Kinderbetreuung als den einzig richtigen Weg an und redet letztendlich noch Hausfrauen pauschal schlecht (Interview Focus Online, 19.08.2014).
Die Bundesfamilienministerin beschreibt damit eine Familienpolitik DDR 2.0. Ich erachte es für den völlig falschen Weg, Familien derart zu bevormunden und Einheitlichkeit vorzuschreiben. Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollte jede Familie für sich selbst entscheiden und ausgestalten können. Die Politik arbeitet daran, dass Familienfreundlichkeit ein zentrales Unternehmensziel wird. Dieser Prozess wird Rahmenbedingungen schaffen, der die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch ohne Gesetze und zusätzliche Steuergelder verbessert.
Zudem ist es eine Farce, den Eltern die Kompetenz der Kindererziehung abzusprechen. Wir unterstützen auch diejenigen, die sich eine berufliche Auszeit nehmen und sich für mehr Zeit mit dem eigenen Kind entscheiden.
Diese Zeit mit der Familie stellt weder für das Kind, noch für die Eltern einen Nachteil dar. Familien organisieren sich bei guten Rahmenbedingungen selbst am besten – das sollte unser familienpolitischer Anspruch von heute sein.“
Telefonsprechstunde mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL
Bei einem Besuch in der Unterhachinger Dienststelle informierte sich die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein über die Arbeit der Polizeiinspektion 31.
Ferienarbeit ist eine hervorragende Gelegenheit, die Arbeitswelt besser kennenzulernen und sich wichtige Informationen für die spätere Berufswahl zu verschaffen. Darauf hat Dr. Gerhard Hopp, der jugendpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hingewiesen. Deshalb sollten die Jugendlichen einen realistischen Einblick in das jeweilige Tätigkeitsfeld erhalten. „Ich appelliere deshalb an die Arbeitgeber, die Ferienjobber nicht nur für Hilfstätigkeiten einzusetzen. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sind Ferienjobs eine gute Werbung für die Branche und das eigene Unternehmen.“
In den bald beginnenden Sommerferien haben Schüler mit einer „1“ im Zeugnis freie Fahrt auf allen Schiffen der Bayerischen Seenschifffahrt GmbH. „Gute schulische Leistungen werden auch in diesem Sommer wieder belohnt“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder mit.
Im Rahmen des Besuchs bei der Polizeiinspektion 28 Ottobrunn durch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU Fraktion im Bayerischen Landtag, Kerstin Schreyer-Stäblein, erhielt Frau Schreyer-Stäblein einen umfassenden Einblick in die Polizeiarbeit der Polizeiinspektion 28.
Zur Präsentation des Eckpunktebeschlusses „Ganztag an Bayerns Grundschulen“ durch die beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL und Gudrun Brendel-Fischer, MdL waren alle am Entstehungsprozess Beteiligten in den Landtag eingeladen.
„Gemeinsames leben und lernen von Kindern mit und ohne besonderen Förderbedarf auch am Nachmittag: Die Volksschule Schrobenhausener Straße zeigt mit ihren erfolgreichen Modellprojekten, dass das möglich ist“, so lautete das Fazit der beiden Vorsitzenden der Projektgruppe Ganztagsschule und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gudrun Brendel-Fischer und Kerstin Schreyer-Stäblein.
Der Landkreis München war sehr guter Gastgeber des 53. Bayernturniers.
Der Stiftungsrat der bayerischen Landesstiftung hat beschlossen, dem Verein Gemeinsam Leben Lernen e.V. zur Ausstattung einer Wohngemeinschaft für Menschen mit und ohne Behinderung in Gräfelfing einen Zuschuss zu bewilligen:
Unbemanntes Fliegen ist schon lange Alltag in der weltweiten Sicherheitsarchitektur. Während über 80 Länder bereits diese Technologie nutzen, hinkt Europa in der weltweiten Entwicklung hinterher. „Wir setzen uns dafür ein, die vorhandenen technologischen Kompetenzen im Bereich des unbemannten Fliegens in Bayern zu nutzen und weiterzuentwickeln.