Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Mittelschule Sportpark Unterhaching erhält Antrag eines gebundenen Ganztagsangebotes zum Schuljahr 2015/2016 genehmigt

Kerstin Schreyer-Stäblein freut sich über Entscheidung.

Die Schule führt bereits einen gebundenen Ganztagszug. Die Genehmigung berechtigt zur Einrichtung je einer zusätzlichen gebundenen Ganztagsklasse in allen Jahrgangsstufen (5-9) des zweiten Ganztagszuges im Regelbereich ab dem Schuljahr 2015/2016. Dies bestätigte Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle der Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein auf ihre Anfrage hin. „Es freut mich, dass wir damit wieder ein hervorragendes schulisches Angebot im Landkreis München bekommen“, begrüßt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schreyer-Stäblein diese Entscheidung.


Oliver Jörg und Bernd Kränzle: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes ist ein deutliches Signal für den Spitzensport

„Mit dem neu gefassten Hochschulzulassungsgesetz können die Hochschulen unsere Spitzensportler in Bayern nun noch gezielter  in ihrem gesamten Studienverlauf unterstützen“, erklärt Bernd Kränzle, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Fraktion hat den Gesetzentwurf heute in erster Lesung im Plenum des Bayerischen Landtags eingebracht.

Johannes Hintersberger: Neues Luftverteidigungssystem sichert souveräne Einsatz- und Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr

Starker Impuls für die wehrtechnische Industrie am Standort Bayern

„Wir freuen uns über die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem zu beschaffen“ erklärt Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Nach dem Auftrag für Bauteile der Rakete Ariane 6 Ende vergangenen Jahres geht damit ein zweites hochtechnologisches Großprojekt innerhalb kurzer Zeit nach Bayern. Ein starker Forschungs- und entwicklungstechnischer Impuls für den Standort Bayern.

Kerstin Schreyer-Stäblein: SPD und Fahimi treten das bayerische Brauchtum mit Füßen

„Die ‪#‎SPD‬ und ihre Generalsekretärin Yasmin Fahimi treten das bayerische Brauchtum mit Füßen“, so Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende ‪#‎CSU‬-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag. „Unsere Traditionspflege mit Disneyland zu vergleichen, ist mehr als respektlos gegenüber der ‪#‎Kultur‬ und den Menschen in ‪#‎Bayern‬.“ Im Werdenfelser Land werde zu verschiedensten Anlässen ganz selbstverständlich ‪#‎Tracht‬ getragen. Gerade bei einem Besuch des US-Präsidenten wäre ein erzwungener Verzicht auf Dirndl und Lederhosen eine skurrile Inszenierung. ‪#‎ltby‬

Joachim Unterländer: Unterstützung für hochgradig sehbehinderte Menschen hat hohen Stellenwert – Bundesweite Lösung wäre sinnvoll

„Hochgradig sehbehinderte Menschen sind in ihrem Alltagsleben oft fast genauso eingeschränkt, wie erblindete Menschen“, so Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags. „Der Wunsch nach Unterstützung über ein bayerisches Teil-Blindengeld ist daher verständlich. Wir streben aber eine bundeseinheitliche Lösung an.“

Dr. Florian Herrmann: Verfassungsschützer leisten in Zeiten zunehmender Krisenherde einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Demokratie

„Gerade bei der weltweit wachsenden Zahl von Krisenherden und einer immer unsicherer werdenden Welt wäre es grob fahrlässig, die Nachrichtendienste und Verfassungsschutzeinrichtungen zu schwächen.“ Zu diesem Fazit kam Dr. Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach einem Gespräch mit Dr. Burkhard Körner, dem Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz.

Kerstin Schreyer-Stäblein mit Staatsministerin Ilse Aigner zu Besuch auf dem Ludwig Bölkow Campus

Am Freitag besuchte Schreyer-Stäblein in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer gemeinsam mit Staatsministerin Ilse Aigner den Ludwig Bölkow Campus (LBC) in Taufkirchen/ Ottobrunn anlässlich der Bekanntgabe des ersten Studiengangs auf dem Innovationscampus. Der LBC, den die stellvertretende Fraktionsvorsitzende als zuständige Stimmkreisabgeordnete seit seiner Gründung intensiv begleitet, soll sich in den nächsten Jahren zu einer internationalen Drehscheibe im Bereich der Luft- und Raumfahrttechnik entwickeln. Aus diesem Grund wurden bei dem Festakt zukunftsweisende Kooperationsverträge zwischen Vertretern der Industrie und der Wissenschaft unterzeichnet, um Synergien zu nutzen. Ein Meilenstein, der dafür sorgt, dass Arbeitsplätze bei EADS in Ottobrunn erhalten werden können und nicht ins Ausland abwandern.

Schreyer-Stäblein: Bauprojekte für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stimmkreis München-Land-Süd erhalten Förderung in Höhe von 2.761.000 Euro

Unterhaching. Das Bayerische Finanzministerium hat heute die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte bekanntgegeben. „Ich freue mich, dass wir im Stimmkreis München-Land Süd dabei 2.761.000 Euro für 15 Baumaßnahmen erhalten haben“, so Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein. „Für diese Unterstützung durch den Freistaat Bayern bedanke ich mich. Es ist schön zu sehen, dass sich mein Einsatz für die Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stimmkreis München-Land Süd gelohnt hat.“

Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Nicht-Abschaffung der Roaming-Gebühren ist Wortbruch

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag kritisiert die Ankündigung der EU, die bereits in Aussicht gestellte Abschaffung der Roaming-Gebühren auszusetzen. „Europa ist in den vergangenen Jahren immer stärker zusammengewachsen“, erklärt Dr. Martin Huber, zuständiger Berichterstatter der Fraktion für Wirtschaft im Europa-Ausschuss. „Es gibt keine Grenzkontrollen mehr, ein gemeinsamer Wirtschafts- und Währungsraum ist entstanden. Die realen Grenzen sind gefallen, jetzt müssen auch die Mobilfunk-Grenzen in Form von Roaming fallen. Sie sind ein Relikt aus der Vergangenheit!“

Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag, zeigt sich ebenfalls massiv verärgert: "Der freie Personenverkehr, der freie Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr haben dazu geführt, dass sich über 500 Millionen Menschen in der Europäischen Union von Skandinavien bis Sizilien und von Irland bis Zypern immer stärker miteinander vernetzen und austauschen. Dies ist ein großer Gewinn für die Menschen und für die Wertegemeinschaft Europa. Um auch den sogenannten ‚digitalen Binnenmarkt‘ voranzutreiben und die bestehenden Grenzen in der Kommunikation zu beseitigen, müssen die Roaming-Gebühren wie vom EU-Parlament seit langem gefordert bis Juli 2016 abgeschafft werden.“

Huber und Rieger pochen auf die Einhaltung der Ankündigung, dass die Roaming-Gebühren abgeschafft werden: „Dies wurde von der EU-Kommission bereits vor Jahren angekündigt. Darauf müssen sich die Menschen in Europa auch verlassen können. Alles andere ist Wortbruch!“

Thomas Kreuzer und Guido Wolf: Erhalt von Arbeitsplätzen hat höchste Priorität – gemeinsame Eckpunkte der Vorsitzenden von CSU-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur Reform der Erbschaftsteuer

„Wenn Erben Teile des Unternehmens verkaufen müssten, um die Erbschaftsteuer bezahlen zu können, kann das verheerende Folgen für Arbeitnehmer haben“, verdeutlicht Kreuzer. In einem gemeinsamen Eckpunktepapier haben die beiden Fraktionsvorsitzenden daher zentrale Forderungen für die Reform formuliert: „Eine Verschonung von Unternehmensvermögen ohne Bedürfnisprüfung soll künftig neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen auch auf die Bewahrung der mittelständischen und familiengeprägten Unternehmensstrukturen abstellen. Im Übrigen halten wir eine erwerberbezogene Verschonung in der Größenordnung von 100 bis 120 Millionen Euro als Freibetrag für eine geeignete Grenze“, so Kreuzer. „Aus unserer Sicht setzt dies den richtigen Anreiz zum Erhalt von Familienunternehmen und damit zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Bayern und Baden-Württemberg.“ Unterhalb dieses Freibetrags sollen Unternehmen von der Erbschaftsteuer verschont bleiben. Ebenfalls wichtig für Kreuzer: „Die Einbeziehung von vorhanden Privatvermögen in die Bedürfnisprüfung käme einer indirekten Vermögensteuer gleich. Das lehnen wir ab.“

„Darüber hinaus setzen wir uns für eine einfache und rechtssichere Lohnsummenregelung ein“, erklärt Wolf. Über die Lohnsummenregelung wird gewährleistet, dass Unternehmen steuerlich begünstigt werden, die ihre Mitarbeiter mehrere Jahre nach der Übergabe weiterbeschäftigen. „Ausnahmen von dieser Regelungen könnten künftig auf Unternehmen mit weniger als sechs Arbeitnehmern beschränkt werden“, regt Wolf an. „Den Vorschlag des Bundesfinanzministers, wonach sich die Lohnsummenregelung am Unternehmenswert orientiert, lehnen wir ab.“

Bis zum Jahr 2018 steht im Durchschnitt jährlich in rund 30.000 Familienunternehmen die Nachfolge an. „Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen müssen dabei vor Bürokratieaufwand geschützt werden“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. „Die Erbschaftsteuer darf den Generationenwechsel in den Unternehmen nicht behindern und auch keine Arbeitsplätze gefährden."

Kerstin Schreyer-Stäblein begrüßt Erhöhung des Qualitätsbonus für Kinderbetreuungseinrichtungen

"Das Geld kommt unmittelbar dem Kindeswohl zugute"

Die staatliche Finanzierung der Kinderbetreuungseinrichtungen wird dauerhaft auf eine bessere gesetzliche Basis gestellt. Der allgemeine Basiswert für alle Kindertageseinrichtungen wird mit Wirkung ab 1. Januar 2015 um 53,69 Euro erhöht. „Das ist ein wichtiger Schritt“, begrüßte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, den Beschluss des Ministerrats. „Das Geld kommt unmittelbar dem Kindeswohl zugute.“ Die Träger haben bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass zusätzliche Fördermittel gezielt für Qualitätsverbesserungen eingesetzt werden.
Bereits im Juli 2014 hat die CSU-Fraktion beschlossen, den Basiswert um mehr als 60 Mio. Euro anzuheben, um so die Rahmenbedingungen in den Kindertagesstätten spürbar zu verbessern. Der erhöhte Förderbetrag war allerdings nicht als gesetzliche, sondern als freiwillige Leistung ausgestaltet. Eine Kommune konnte die Förderung in Anspruch nehmen, wenn sie bereit war, einen Aufschlag in gleicher Höhe beizusteuern. Dieses Verfahren hat sich nicht bewährt. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der Basiswertaufschlag nicht zu der beabsichtigten Verbesserung des Qualitätsniveaus für die Bildungs- und Erziehungsarbeit führt. Weil die Förderung optional ist, ist vielmehr eine weitere Auseinanderentwicklung der Rahmenbedingungen festzustellen.
Diese Erhöhung betrifft Freistaat und Kommunen gleichermaßen. Den Kindertageseinrichtungen stehen dadurch insgesamt mehr als 120 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung.
Die Finanzierungslücke bei den Trägern von etwa 30 - 40 % der Betriebskosten wird damit um rund 5 % der Betriebskosten verringert werden. Damit werden den Kindertageseinrichtungen neue Spielräume eröffnet.

Besuch der Übergangsklasse der Erich-Kästner-Grund-und Mittelschule in Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Beim Besuch der Erich Kästner-Grund-und Mittelschule in Höhenkirchen-Siegertsbrunnstand der Einblick in die Arbeit der Übergangsklassen (Ü-Klasse) im Mittelpunkt. „Es ist schön zu sehen, wie toll die Schule die neuen Herausforderungen zum Wohle der Schüler meistert“, lobte sie die engagierte Arbeit der Lehrer, die z.T. im Tandem unterrichten und die Zusammenarbeit der Schulfamilie. Zählen kann die Schule auch auf die volle Unterstützung von Bürgermeisterin Ursula Mayer, die a...uf Seite der Gemeinde alles tut, um der Schule die Arbeit zu erleichtern. Ziel ist es, ausländischen Kinder die schulischen Grundlagen zu vermitteln, um die Schüler möglichst bald in die Regelklassen zu integrieren. Die 19 Kinder stammen aus 12 verschiedenen Nationen. 14 von ihnen stammen aus dem EU-Ausland und sind Kinder von Gastarbeitern. Die anderen fünf haben einen Flüchtlings- oder Asylhintergrund. Die Schüler sind in zwei Klassen aufgeteilt und machen auf Grund einer erhöhten Anzahl an Deutschstunden schnelle Fortschritte. „Es freut mich, dass durch vielseitige Differenzierung auch innerhalb der Übergangsklassen jedem Schüler eine individuelle Bildungsbiographie ermöglicht wird“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion.
Größte Motivation der Ü-Klässler ist die Aussicht auf einen schnellen Wechsel in die Regelklassen, erklärt Schulleiterin Hannelore Mathis. Trotz der guten Arbeit an der Schule darf auch der Kontakt zu den Eltern nicht vergessen werden. Die Schule sucht dafür noch dringend Unterstützer, die bei der Übersetzung von Elternbriefen, aber auch bei persönlichen Gesprächen helfen. Ansprechpartnerin ist Hannelore Mathis unter Tel.: 08102/896180 oder per Email: buero@vs-hoehenkirchen.de

Kerstin Schreyer-Stäblein zu Besuch beim KWA Stift Brunneck

Beim 35jährigen Jubiläum des KWA Stifts Brunneck zusammen mit Gastgeberin Gisela Hüttis im idyllischen Garten des Stifts. Mit dabei waren von links: Thomas Loderer (Bgm. der Gde. Ottobrunn), Dr. Stefan Arend (KWA Vorstand), Kerstin Schreyer-Stäblein (MdL u. stellv. CSU-Fraktionsvorsitzende), Christoph Göbel (Landrat des Ldk. München), Gisela Hüttis (Stiftsdirektorin des KWA Stifts Brunneck), Günter Guttenberger (Vorsitzender d. Stiftsbeirats), Günter Heyland (Bgm. der Gde. Neubiberg), Hermann Beckmann (ehem. KWA Vorstand).

Parlamentarischer Abend der Dehoga Bayern

Auf dem parlamentarischen Abend der Dehoga Bayern konnte Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL wichtige Informationen zu bürokratischen Hürden für die Hotel- und Gaststätten-Branche gewinnen.

Bernhard Seidenath: Mehr Fachärzte für ländliche Regionen

CSU-Fraktion stößt Ausweitung von Förderprogramm an

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag möchte mehr Fachärzte in den ländlichen Raum holen. Dafür will die Fraktion das seit 2012 bestehende Förderprogramm für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Gebieten nun auf eine große Zahl an Fachärzten ausweiten. Einen entsprechenden Antrag hat der Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags gestern beschlossen.

Stimmkreisbüro Kerstin Schreyer

Parkstraße 19
82008 Unterhaching
Telefon : 089/66557816
Telefax : 089/66557818