Zu dem gestern verübten terroristischen Anschlag in Berlin erklärt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
„Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist erschüttert von dem unfassbar brutalen und feigen Anschlag in Berlin. Wir trauern um die Opfer und leiden mit den Verletzten und den Angehörigen. Unser Dank gilt den Einsatzkräften und Helfern.
Mitglieder des Trachtenvereins Georgenstoana Baierbrunn und der Blaskapelle Wangen-Neufahrn besuchten die Abgeordnete Kerstin Schreyer im Bayerischen Landtag.
Die Gemeinde Taufkirchen in meinem Stimmkreis erhält 1.315.264 Euro Schlüsselzuweisungen“ freut sich Landtagsabgeordnete Schreyer. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um über 4 Prozent auf rund 3,37 Milliarden Euro.
„Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass bestimmte Feiertage ‚still‘ begangen werden können und daran halten wir aus tiefster Überzeugung fest“, erklärt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Lediglich für den Karfreitag wurde die Möglichkeit von Ausnahmen angemahnt. Die Fraktion hat das diesbezügliche Urteil des Bundesverfassungsgerichts sorgfältig geprüft und will keine generellen Ausnahmen von der bestehenden Regelung zulassen.
„Das ist ein sehr positives familienpolitisches Signal für den öffentlichen Dienst in Bayern“, freut sich Ingrid Heckner, Vorsitzende des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes, über die gestrige Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Bayerischen Landtag.
Der Bayerische Landtag wird sich in der Entwicklungszusammenar-beit engagieren. In der gestrigen Präsidiumssitzung wurde die finanzielle Beteiligung an einem ersten konkreten Projekt beschlossen. Für ein Ausbildungsprojekt im Nordirak von „Jesuit Worldwide Learning“ (JWL), einem Werk des Jesuitenordens, werden Bildungsstipendien in Höhe von 30.000 Euro im Jahr 2016 und in Höhe von je 55.000 Euro in den Jahren 2017 sowie 2018 übernommen.
Am 6.12.2016 nahm Frau Schreyer, MdL, an der Preisverleihung des Bayerischen Journalisten-Verbands "Pressefoto Bayern 2016" im bayerischen Landtag teil.
„Das Bayerische Integrationsgesetz soll regeln, unter welchen Bedingungen Menschen aus fremden Kulturen künftig in unserer Gesellschaft leben werden. Die deutsche Leitkultur ist dabei unser Maßstab. Die Abstimmung darüber darf nicht zur Show verkommen“, mahnt Josef Zellmeier, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, vor der Plenardebatte am Donnerstag.
Initiiert von den Wirtschaftsjunioren Bayern e.V. fand in der letzten Plenarwoche im November der Know How Transfer 2016 statt. Kerstin Schreyer, MdL, erklärte sich bereit an dem Projekt teilzunehmen und wurde drei Tage lang von dem Jungunternehmer Sebastian Döberl begleitet.
Dies hat das Gericht in einem heute veröffentlichten Beschluss festgestellt. Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration, macht deutlich, dass die CSU-Fraktion bestimmte Feiertage wie den Karfreitag weiterhin speziell schützen möchte:
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat heute mit der Mehrheit der CSU-Fraktion für das Bayerische Krebsregistergesetz gestimmt. Bernhard Seidenath, stellvertretender Ausschussvorsitzender, lobt den Gesetzentwurf der Staatsregierung, der die Versorgung der Krebspatientinnen und -patienten in Bayern weiter verbessern wird.
Auf der Herbstversammlung des Katholikenrats der Region München wurde Frau Kerstin Schreyer, MdL, erneut, für 4 Jahre, in die Vollversammlung des Katholikenrats gewählt.
mit Jürgen Baumgärtner, Helmut Radlmeier, Klaus Holetschek, Kerstin Schreyer, Horst Seehofer, Melanie Huml, Bernhard Seidenath, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, Sandro Kirchner, Hermann Imhof und Thomas Goppel.
Die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer besuchte die Leaf Republic GmbH in der Produktionshalle der Firma in Taufkirchen bei München. Geführt von Carolin Fiechter, CFO der Leaf Republic GmbH, erhielt Frau Schreyer, MdL, einen umfassenden Einblick in die Produktionsabläufe und die Firmenphilosophie.
„Die heutige Sitzung verdeutlicht den fraktionsübergreifenden Konsens, dass beim Bundesteilhabegesetz noch grundsätzlich Nachsteuerungsbedarf besteht“ sagte Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration anlässlich der heutigen Ausschusssitzung.
„Die Bürger müssen an den steigenden Steuereinnahmen sowie der insgesamt soliden Haushaltspolitik teilhaben. Für uns ist es selbstverständlich, dass es auch in der kommenden Wahlperiode bundesweit zu keinen Steuererhöhungen kommen darf, sondern Zeit für eine Entlastung ist“, erklären Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags, und Wolfgang Fackler, Experte für Steuerpolitik der CSU-Fraktion.
„Politik für die Menschen muss immer auch Politik zum Anfassen sein, das ist in einer Demokratie enorm wichtig. Darum freuen wir uns als CSU-Fraktion beim Tag der offenen Tür des Bayerischen Landtags auf viele anregende Gespräche“, erklärt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
Im Rahmen der Aktion Rollentausch besuchte Frau Kerstin Schreyer, MdL, den AWO Hort Einsteinstraße in Martinsried. Im Rahmen der Aktion Rollentausch werden bayerische Politiker aller Ebenen, Vertreter der Wirtschaft und Kostenträger des Sozialbereichs dazu eingeladen, durch einen Rollentausch einmal hautnah im Sozialbereich zu arbeiten.
