Ein großes Problem der Elektromobilität ist das Laden, es ist zeitaufwändig, unpraktisch und unflexibel. Der Ausweg: Kabelloses Laden während der Fahrt, beim Parken oder beim Warten - eine Lösung, die die Magment GmbH, ortsansässig in Oberhaching, anbietet. Die Stimmkreisabgeordnete und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, MdL, hat der Firma einen Besuch abgestattet und sich über die Technologie erkundigt.
Seit vielen Jahren beschäftigt die Verkehrssituation in Faistenhaar die Gemeinde Brunnthal und die Stimmkreisabgeordnete und bayerische Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, MdL. Kürzlich hat, auf Betreiben von der Landtagsabgeordneten, ein Ortstermin stattgefunden, mit dem Ziel Lösungen für zwei zentrale Verkehrsthemen zu finden: Zum einen die Verbesserung der innerörtlichen Schulwegsicherheit auf der M 14 und St 2367 und zum anderen ein möglicher Umbau der Kreuzung St 2070 / St 2367 / M 9.
Ein Impfstoff „Made in Bavaria“? Diese Vorstellung könnte bald real werden – die Bavarian Nordic GmbH, ansässig in Planegg/Martinsried, ist mit ihrer Entwicklung weit fortgeschritten. Bei einem Firmenbesuch hat sich nun die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer über den aktuellen Forschungsstand informiert.
Vielen Dank an Renate und Robert Schmucker von der Findelkind-Stiftung, die den Neubau der Heilpädagogischen Tagesstätte des Clemens-Maria-Kinderheims mit einer Spende von 250.000 € unterstützt.
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Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.
Interessenkonflikte vermeiden, gleichzeitig die Freiheit des Abgeordnetenmandats schützen und verlorenes Vertrauen in die parlamentarische Arbeit zurückgewinnen – das sind die Ziele des neuen Abgeordnetengesetzes, das heute auf Initiative der CSU-Fraktion als gemeinsamer Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen in erster Lesung im Plenum behandelt wird.
Schutzgebiete und wasserschonende Landwirtschaft: Die CSU-Fraktion will die hohe Trinkwasserqualität in Bayern für künftige Generationen nachhaltig sichern. Impulse dazu soll es morgen im Umweltausschuss geben, bei der Expertenanhörung zu den aktuellen Herausforderungen beim Grundwasserschutz.
Interessenskollisionen verhindern, maximale Transparenz sicherstellen und das Vertrauen in die Politik und die Integrität der Abgeordneten stärken – das ist das Ziel des umfassenden Transparenzpakets der Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN .
Mit einem gezielten Maßnahmenpaket will die CSU-Fraktion die Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche abmildern. Konkret sollen dazu die Erforschung von Corona-Spätfolgen bei Kindern und Jugendlichen vorangetrieben, Reha-Angebote ausgebaut und weitere Plätze für Mutter-Vater-Kind-Kuren in Bayern geschaffen werden.
„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer. „In diesem Jahr fließen 1.485.000 € für kommunale Hochbaumaßnahmen in meinen Stimmkreis.“
Seit dem 2. März betreibt das Münchner Rote Kreuz das Impfzentrum Planegg als Außenstelle des Impfzentrums Unterschleißheim. „Wenn man bedenkt, dass es für den Aufbau der Impfzentren keine Blaupause gab ist es umso erfreulicher zu sehen, dass das Konzept funktioniert. Die Impfzentren leisten einen zentralen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie,“ so Karl-Heinz Demenat, Vorsitzender des BRK-Kreisverbands München. Für diese wichtige Arbeit hat sich die Stimmkreisabgeordnete Kerstin Schreyer, in Begleitung des Planegger Bürgermeisters Hermann Nafziger (CSU), im Rahmen eines Besuchs bedankt und sich über die Abläufe im Impfzentrum erkundigt.
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Berufseinstiegsbegleitung in Bayern fortgeführt: Das Kabinett hat gestern beschlossen, dass die Finanzierungslücke des nächsten Jahrgangs durch das Bildungs- und das Sozialministerium zu je 50 Prozent übernommen wird. In einer der nächsten Sitzungen des Haushaltsausschusses im Landtag werden die Mittel final freigegeben.
1972 wurde die Bayerische Landesstiftung gegründet. Seit der Gründung der Stiftung wurden im kulturellen und sozialen Bereich über 10.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 600 Millionen Euro bezuschusst.
Die CSU-Fraktion macht den Erzieherberuf attraktiver: Dazu wird die Ausbildung in Bayern ab kommendem Schuljahr von fünf auf vier Jahre verkürzt. Die Initiative geht auf einen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion zurück.
Seit 27. Dezember wurden im Landkreis München über 80.000 Corona-Impfungen vorgenommen, damit wurden 19,71 % der impffähigen (>16 Jahre) Bürgerinnen und Bürger im Landkreis zumindest einmal geimpft (Stand: 13.04.2021). Das Gros dieser Impfungen wurde in den drei Impfzentren des Landkreises München und in der Zweigstelle des Impfzentrums Unterschleißheim in Planegg durchgeführt.
Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich heute gemeinsam mit den örtlichen Mandatsträgern über die Pläne zum landkreisübergreifenden Ausbau der Staatsstraße 2081 zwischen Aying und Egmating informiert. „Ich bin zuversichtlich, dass wir mit der heute vorgestellten Planung eine zukunftsfähige Lösung gefunden haben, die allen Belangen so gut wie möglich gerecht wird“, so die Verkehrsministerin.
Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2021 ist gestartet. Auch heuer würdigt die bayerische Volksvertretung mit der hohen Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Gemeinsam stiften – Gemeinschaft stiften – Sinn stiften“. Die Auslobung richtet sich an gemeinnützige Stiftungen mit Sitz in Bayern, die sich mit ihren Projekten und dem Engagement von Ehrenamtlichen in herausragender Weise um das Gemeinwohl kümmern. Dies teilte die Abgeordnete Kerstin Schreyer mit.
Seit Dezember sind in Deutschland die ersten Impfstoffe gegen COVID-19 zugelassen. „Es ist eine herausragende Leistung der Wissenschaft, dass wir so schnell wirksame Impfstoffe zur Verfügung haben, jedoch benötigen wir neben Impfstoffen auch wirksame Medikamente, um die COVID-19-Pandemie zu überwinden. Medikamente können nach Infektionen Todesfälle, schwere Krankheitsverläufe und Folgeschäden vermeiden wodurch COVID-19 entschieden an Bedrohlichkeit verlieren würde.“ So Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL.
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Diesem Wunsch der Fraktion hat das Kabinett heute entsprechend zugestimmt. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt.