1972 wurde die Bayerische Landesstiftung gegründet. Seit der Gründung der Stiftung wurden im kulturellen und sozialen Bereich über 12.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 670 Millionen Euro bezuschusst.
Am 1995 gegründeten Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie Martinsried (IZB) forschen aktuell 53 Firmen. „Das IZB ist ein wichtiger Bestandteil des Biotechnologieclusters im Landkreis München,“ so Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, „die Entscheidung unseres damaligen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber, als Freistaat massiv in die Infrastruktur für die Biotechnologie zu investieren, war im Nachgang goldrichtig – der Standort Martinsried/Planegg/Gräfelfing ist weltweit bekannt und geschätzt und ein Aushängeschild für den Freistaat.“
Zum schnelleren Ausbau der Geothermie in Bayern setzt sich die CSU-Fraktion für schnellere Verfahren, den Ausbau des Leitungsnetzes und Investitionen in Forschung und Ausbildung ein. Zudem sollen die Kommunen besser bei Finanzierung und Vorbereitung der Projekte unterstützt werden. Nach dem von der Fraktion initiierten Fachgespräch im Wirtschaftsausschuss mit führenden Geothermieexperten fordert die CSU-Fraktion erneut den Bund auf, die angekündigte Förderung effizienter Wärmenetze (BEW) sofort zu starten.
Um die Personalsituation in der öffentlichen Verwaltung angesichts der Ukraine-Krise und Corona zu entlasten, vereinfacht die CSU-Fraktion die Möglichkeiten zur Weiterbeschäftigung von pensionierten Beamten, insbesondere Lehrern. Dazu ändert die Fraktion das Bayerische Beamtenversorgungsgesetz. Der entsprechende Antrag wurde heute im Landtag eingebracht. Konkret soll für pensionierte Beamte, die im Ruhestand im Öffentlichen Dienst aushelfen, die Höchstverdienstgrenze auf 150 % der ruhegehaltfähigen Bezüge erhöht werden. Die Regelung soll bis zum 31. Dezember 2025 gelten und nur für Beamte, die wegen des Erreichens der für sie geltenden Altersgrenze in den Ruhestand gegangen sind.
Kein Förderstopp für kleine Wasserkraftwerke: Die CSU-Fraktion hat sich bei der Ampelregierung im Bund mit ihrer Forderung durchgesetzt, dass auch künftig kleine, neue und modernisierte Wasserkraftwerke mit einer Leistung von bis zu 500 KW weiter gefördert werden. Ursprünglich wollte die Ampel-Regierung in der Neufassung des EEG kleine Wasserkraftwerke aus der Förderung rausnehmen und Wasserkraft im Gegensatz zur Windenergie als nicht im öffentlichen Interesse einstufen.
Bayerns Natur bewahren und die Energieversorgung nachhaltig sichern - dafür sorgt die CSU-Fraktion mit dem Klimaschutzgesetz, das heute im Plenum auf den Weg gebracht wird. Ziel des Gesetzes ist, dass Bayern bis 2040 klimaneutral wird und der Ausbau der erneuerbaren Energien massiv gestärkt wird.
Auf Vorschlag der Grünen diskutierte der Bayerische Landtag in der aktuellen Stunde der gestrigen Sitzung zum Thema: „Ran an Bohrmaschine, Bäckerschütze und Bürste: Anpacker für den grünen Aufbruch braucht das Land!“
Seit dem Mittelalter gibt es an der Würm in Gräfelfing eine Mühle. Jahrhunderte wurde sie als Getreidemühle betrieben, später als Sägemühle und schließlich, nachdem 1903 die Familie Kraemer die Mühle erwarb, wurde sie, auf Grund des hochmodernen Maschinenparks, zur Kunstmühle.
Wie können die Laienmusikvereine in Bayern nach zwei Jahren Corona bestmöglich unterstützt werden? Um hier passgenaue Lösungen zu erarbeiten, hat die CSU-Fraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine entsprechende Expertenanhörung initiiert und durchgesetzt. Dieser CSU-Antrag wurde heute einstimmig beschlossen. Ziel der Anhörung ist es, gemeinsam mit Vertretern der Laienmusik Wege zu finden, um wieder mehr Jugendliche und Erwachsene für das Musizieren zu gewinnen.
1995 wurde, auf Betreiben von Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, das Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie Martinsried (IZB) eröffnet und die ersten vier Mieter, Medigene, Micromet, RD Laboratories und CellControl zogen ein. Die Idee im Südwesten von München eine Biotechnologiecluster anzusiedeln und mit dem IZB einen Ort für Start-Ups zu schaffen war ein voller Erfolg, viele Firmen, wie beispielsweise die MorphoSys AG, konnten am IZB den Grundstein Ihres Erfolgs legen und auch heute erfreut sich das IZB großer Beliebtheit, aktuell forschen am IZB 53 Firmen.
Per Dringlichkeitsantrag im Plenum setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, das ÖPNV-Angebot in Bayern zuverlässig und dauerhaft zu sichern. Konkret wird die Staatsregierung dazu aufgefordert sich beim Bund dafür einzusetzen, dass sich dieser – wie zugesichert – auch 2022 am Ausgleich der coronabedingten Mindereinnahmen hälftig beteiligt.
Wie können die Laienmusikvereine in Bayern nach zwei Jahren Corona bestmöglich unterstützt werden? Um hier passgenaue Lösungen zu erarbeiten, hat die CSU-Fraktion im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine entsprechende Expertenanhörung initiiert und durchgesetzt.
Es ist eines der großen Projekte aus dem gemeinsamen Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU: das Seniorenmitwirkungsgesetz, für das die Regierungsfraktionen jetzt gemeinsam den Weg freimachen.
Auf Einladung der Stimmkreisabgeordneten Kerstin Schreyer, MdL, hat Klaus Holetschek, MdL, Staatsminister für Gesundheit und Pflege, die Bundeswehruniversität in Neubiberg besucht und sich über den Sachstand des interdisziplinären Forschungsprojekts MEXT informiert. Im Rahmen von MEXT (Modular extended Transcranial Magnetic Simulation) wird an der UniBW an der transkraniellen Magnetstimulation (TMS) geforscht, einer Technologie zur nebenwirkungsarmen Therapie bei der Behandlung von Depressionen. Bei TMS werden Bereiche des Gehirns mit Hilfe starker, gepulster Magnetfelder aktiviert oder gehemmt – mit positiven Auswirkungen auf den Gesundheitszustand der Patientinnen und Patienten.
50 Unternehmerinnen und Unternehmer folgten der gemeinsamen Einladung von Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL und Dr. Peter Hanns Zobel zum Get-Together in den Faculty Club des IZB – Impulsvortrag von Bertram Brossardt, vbw
Sicher, sozial und stark durch die Krise: per Dringlichkeitsantrag im Plenum fordert die CSU-Fraktion die Ampel-Bundesregierung dazu auf, dass umgehend Maßnahmen ergriffen werden um die Preisexplosion zu stoppen und die Teuerung wirksam zu bekämpfen.
Keine Umlage des CO2-Preises für Heizkosten auf Vermieter:
Am 20. Juni berichteten die lokalen Medien, dass Heiko Büttner, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Münchner S-Bahn, im Mobilitätsausschuss des Kreistags, unter dem Tagesordnungspunkt "Störungen und Defizite im S-Bahnverkehr" Rede und Antwort stand. Im Rahmen des Gesprächs erteilte Herr Büttner dem Ausbau eingleisiger Trassen auf den Außenästen auf zwei Gleise, etwa auf dem östlichen Ast der S 7, eine Absage. Diese Position der Münchner S-Bahn wird Frau Staatsministerin a.D. Kerstin Schreyer, MdL, keinesfalls akzeptieren.
Seit August 2021 sorgt der Dokumentar-Kinofilm „Die UNBEUGSAMEN“ von Torsten Körner zum gleichnamigen Buch für Furore. „Die UNBEUGSAMEN“ erzählt von mutigen Frauen, die seit der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland darum kämpften, ihren Stimmen in der Politik Gehör zu verschaffen. Sie haben den Weg geebnet, damit sich seit den 1960er Jahren immer mehr Frauen politisch engagierten. Diesen Einzelkämpferinnen ist die Dokumentation gewidmet.
Die schnelle Online-Bestellung bei Amazon, das neue Handy „Made in Taiwan“ oder die Bananen im Supermarkt – in unserer globalisierten Welt sind wir es gewohnt, dass all diese Güter jederzeit verfügbar sind. Ein Luxus, der vor allem auf perfekt organisierte Lieferketten zurückzuführen ist. Immer Teil dieser Lieferketten sind LKWs.